Koalition bessert nach beim Pflegeunterstützungsgeld

Angehörige können Unterstützungsgeld beantragen, wenn sie ihre Liebsten selber pflegen, weil es in der Coronakrise anders nicht geht

VdK-Präsidentin Verena Bentele
© VdK / Susie Knoll

Die Bundesregierung bessert auf Druck des VdK beim Pflegeunterstützungsgeld nach. So steht es in einem Entwurf für das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Diesen Entwurf hat das Bundeskabinett beschlossen. Demnach können pflegende Angehörige Unterstützungsgeld beantragen, wenn sie in Folge der Coronakrise die Versorgung übernehmen, weil es anders nicht geht. Der Sozialverband VdK begrüßt die Neuregelung. VdK-Präsidentin Verena Bentele dazu:

„In vielen Pflegehaushalten herrscht die blanke Not: Die Angehörigen kämpfen mit echten Versorgungsproblemen. Innerhalb von zehn Tagen lässt sich das meist nicht lösen. Wir fordern deshalb, dass pflegende Angehörige eine Stimme bekommen. Wie schon bei den Eltern brauchen pflegende Angehörige ein Stück vom rettenden Mantel des Infektionsschutzgesetzes. Mit einer Lohnersatzleistung und einem Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, der über die 10-tägige kurzzeitige Arbeitsverhinderung hinausgeht.“

Das geplante Gesetz der Großen Koalition gibt den Angehörigen zwar die Chance, auf Versorgungsprobleme in der häuslichen Pflege zu reagieren. Sie sollen künftig ihre pflegebedürftigen Angehörigen betreuen können, ohne sofort ihre Arbeit aufgeben zu müssen. Die Pflegekassen zahlen als Pflegeunterstützungsgeld 90 Prozent des ausfallenden Nettoentgelts. Der Anspruch besteht aber für längstens zehn Tage. Zu wenig, findet Verena Bentele:

„Wir setzen uns schon seit Beginn der Coronakrise dafür ein, dass der Anspruch auf das Pflegeunterstützungsgeld für Pflegepersonen erweitert wird. Von daher begrüßen wir, dass die Große Koalition auf unseren Druck reagiert. Das ist aber nur ein erster wichtiger Schritt, weitere müssen folgen.“

Familien sind der größte Pflegedienst Deutschlands: 1,8 Millionen Menschen werden von Angehörigen versorgt. Täglich wenden sich ratlose Menschen an den VdK, die nicht mehr wissen, wie sie die Pflege ihrer Angehörigen leisten sollen:

„Unsere Mitglieder, die Pflege benötigen oder die als Angehörige die Pflege unter Einsatz ihrer Kräfte leisten, brauchen dringend Hilfe“, fordert Verena Bentele in einem offenen Brief an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der Anfang der Woche zugestellt wurde.

Offener Brief an Franziska Giffey und JensSpahn