Kinder haben unter Umständen eine Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern

Bayern möchte Kinder bei der Pflege ihrer Eltern finanziell entlasten

Melanie-Huml
Foto: Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, hat am Mittwoch in München einige wichtige Initiativen vorgestellt. So kündigte sie eine Bundesratsinitiative an, nach der Kinder mit einem Jahreseinkommen von weniger als 100.000 Euro von der Unterhaltspflicht für pflegebedürftiger Eltern freigestellt werden sollen.

Die Minis­terin unter­strich: "Wir wollen auch mehr Sicherheit für die Ange­hö­rigen von Pfle­ge­be­dürf­tigen vor finan­zi­eller Über­for­derung. Deshalb wird derzeit eine entspre­chende Bundes­rats­in­itiative vorbe­reitet. Unser Ziel ist, dass sich Ange­hörige von Pfle­ge­be­dürf­tigen künftig erst ab einem Jahres­ein­kommen von mehr als 100.000 Euro an den Pfle­ge­kosten betei­ligen müssen. 

Unter diesem Betrag sollen Kinder keinen Rück­griff des Sozi­al­hil­fe­trägers zu befürchten haben, wenn ihre Eltern pfle­ge­be­dürftig werden und die Kosten für die Hilfe nicht selbst tragen können."

Huml betonte: "Die Pfle­ge­be­dürf­tigkeit eines Ange­hö­rigen kann viele Jahre dauern und stellt Familien vor eine Herkules-Aufgabe."

Bislang sind Kinder verpflichtet, unter Umständen für ihre pflegebedürftigen Eltern zu bezahlen, wenn deren Einkommen oder Vermögen nicht ausreichen. 

Außerdem wird Bayern in jedem Regie­rungs­bezirk ein Demenz­zentrum schaffen – als Anlauf- und Bera­tungs­stelle für Fragen zur Pflege und Betreuung Demenz­kranker. Huml ergänzte: "Wir wollen uns auch für ein modell­haftes Demenz­quartier einsetzen, das die gewach­senen Struk­turen unserer Städte und Dörfer berück­sichtigt und dementen Menschen ein attrak­tives Wohn­umfeld bietet."